L’etat c’est moi und der Basis ist das egal
Seit vielen Wochen brennt nun bereits die Diskussion über die “Verräterpartei” SPD im Netz. Doch noch viel länger zeichnet sich bei der SPD ein kontinuierlicher Mitgliederschwund ab. Doch was hat beides miteinander zu tun? Ich glaube sogar sehr viel. Denn das bundespolitische Verhalten der SPD und ihr Mitgliederschwund sind ein Symtpon der inneren Haltung. Es hat den anschein als würde die Bundes-SPD die Einstellung vertreten “L’etat c’est moi”. Nur im Gegensatz zum französischen Sonnenkönig hat die Bundes-SPD leider keinen gottgegebenen Herrschaftsanspruch im SPD-Land. Und das demotiviert natürlich viele Mitglieder und schreckt Interessierte ab.
Nur die Ortsverbände scheinen zu träge zu sein auf diese Anmaßung zu reagieren. Durch bestimmte Umstände bekomme ich immer noch eMails des Dortmund Holzener Ortsverbandes der SPD. Gerade in den letzten Monaten hätte ich damit gerechnet, dass der stark überalterte SPD-Ortsverein Experten zum Thema neue Medien einlädt und geschlossen Fortbildungen des lokalen Internetvereins Ping besucht, oder ähnliches. Interessanterweise liest sich die elektronische Korrespondenz des Ortsverein wie immer. Kein Wort der Verfehlungen des Bundesverbandes. Keine Einladungen zu Fortbildungsmaßnahmen. Lediglich auf der Mailingliste der Dortmunder Jusos habe ich letztens eine Expertenrunde zu dem Thema erspäht.
Insgesamt ein bisschen mager, wenn man bedenkt welche Tragweite das Verhalten des Bundesverbandes für die gesamte Partei hat. Mir ist zwar klar, dass sich solche Ortsvereine auf die Lokal- und Kommunalpolitik konzentrieren. Jedoch sind sie trotzdem immer noch Bestandteil einer Partei die auch auf Bundesebene agiert und aktuell sogar an der Regierung beteiligt ist. Allerdings scheint dies eine ganz andere SPD zu sein. Mir als Außenstehendem drängt sich der Eindruck auf, dass die Ortsverbände am Rest der Partei nur recht beschränktes Interesse haben und umgekehrt. Dabei können auch Ortsverbände Zeichen setzen. Die Bundes-SPD möchte Killerspiele verbieten? Wie wäre es wenn die Dortmunder SPD zu einer großen LAN-Party lädt oder zumindest größeren Veranstaltern die Organisation einer solchen Veranstaltung in Dortmund ermöglicht? Am besten noch mit einem angeschlossenen Seminar über Medien, Computerspiele etc. mit unabhängigen Experten und nicht solchen Polemikern wie dem guten Herrn Pfeiffer.
Die SPD möchte zusammen mit Zensursula Netzsperren einführen? Warum reagiert die Dortmunder SPD nicht Unterstützung von freien Internetvereinen wie dem lokalen Ping e.V. (was symbolisches würde ja schon reichen und zu mehr sind Parteien eh kaum fähig)? Oder warum versucht die Dortmunder SPD nicht etablierte Meldestellen im Netz zu unterstützen und Dortmundern Bürgern näher zu bringen? Viele der “neueren” Internetnutzer (in polemischen Kreisen leider oft als Noobs oder DAUs verschrien) haben zumeist keine Ahnung, dass sie illegale Inhalte im Netz bereits recht anonym und vor allem einfach melden können.
Alles dies könnte bei richtiger Inszenierung auch in den etablierten Medien, auf jeden Fall aber in den neuen Medien für viel Aufmerksamkeit sorgen. Es hätte eventuell sogar das Potential die Bundes-SPD wieder daran zu erinnern, dass es auch etwas abseits des Bundesverbandes gibt. Aber ich bezweifle, dass in den Ortsvereinen der SPD noch so viel Energie steckt um etwas davon in die Tat umzusetzen. Als Fan der Piraten hoffe ich natürlich, dass sie genügend kommunales Engagement entwickelt um auch auf dieser Ebene etwas zu bewegen oder zumindest die eingeschlafenen Parteien wieder aufzuwecken.


